Kommentare zu: Zurückrudern

Von: Werner Berger

Werner Berger — Fri, 04 Jun 2010 11:29:04 +0000

Heißt er jetzt “Adolf Goebbels”? Wie auch immer, solche Vergleiche sind natürlich total daneben.

Von: Achso

Achso — Fri, 04 Jun 2010 11:12:39 +0000

Werner, so bedenklich ich die Löschung selbst auch finde, sollte man doch etwas weniger tendenziös die Dinge darstellen.
Im Text wurde Karpow mit Goebbels verglichen, wenn ich mich recht erinnere und das ist -unabhängig von aller berechtigten Kritik- asbsolut daneben.
Es ärgert mich, dass Paulsen, der ja durchaus teilweise Recht hatte, sich durch solchen unbedachten Quatsch selbst disqualifiziert hat.

Von: Werner Berger

Werner Berger — Fri, 04 Jun 2010 10:24:14 +0000

Wenn der Text eine Beleidigung enthalten haben sollte, wäre das Rechtfertigung, diese Beleidigung zu löschen, nicht aber den gesamten Text – Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als Ausfluss des Rechtsstaatsprinzips, wenn wir hier schon mit dem Grundgesetz argumentieren. Man denke z. B. nur an Bücher, die in Folgeauflagen mit geschwärzten Stellen erscheinen, da wird ja auch nicht gleich das ganze Buch verboten. An einen “Vergleich mit Adolf” kann ich mich nicht erinnern, wohl aber daran, dass Karpow trotz wiederholter Nachfrage kein Konzept dafür erläutern konnte, was er denn als FIDE-Präsident anders zu machen gedenke. Vielleicht zählt “Majestätsbeleidigung” zu den “allgemeinen Gesetzen” im Sinne von Artikel 5 Absatz 2 GG?! Völlig frei darin, was er publiziert und was nicht, sehe ich den Berliner Schachverband allerdings nicht. Jedes Vereinsmitglied hat grundsätzlich einen Anspruch auf Benutzung der Vereinseinrichtungen, wozu auch eine Internetpräsenz gehört. Daher könnte der Verfasser sogar einen rechtlich durchsetzbaren Anspruch auf Veröffentlichung seines Berichtes – mit der o. g. Einschränkung – haben.

Von: Stefan

Stefan — Fri, 04 Jun 2010 08:52:06 +0000

Letztlich darf der Berliner Schachverband natürlich selbst entscheiden, was er publiziert und was nicht. Eine kurze Begründung für die Löschung würde ich trotzdem für angemessen halten, zumal wenn danach im Forum gefragt wird.

Von: TB

TB — Fri, 04 Jun 2010 08:45:49 +0000

Der ursprüngliche Frager im BSV-Forum schreibt “War es der Vergleich mit Adolf, der zur Löschung führte?”
Demnach hätte der Bericht einen Hitler-Vergleich enthalten.
Ohne das konkrete Zitat zu kennen, kann ich dies nicht nachvollziehen, würde es aber als Löschgrund akzeptieren – wäre ja doch eine massive Beleidigung des Verglichenen.
Aber genau dann wäre es ein so massiver Grund, dass man damit offen umgehen könnte und die Löschung nicht hätte unkommentiert erfolgen müssen.
Aber leider sind wir vorerst weiter auf Spekulationen angewiesen.

Von: MiBu

MiBu — Fri, 04 Jun 2010 07:07:12 +0000

@chaac: Art. 5 GG (2) war und ist mir durchaus geläufig. Schien mir aber für den konkreten Fall irrelevant zu sein und wurde daher nicht zitiert. Den Vorwurf, ich hätte aus dem Zusammenhang gerissen, um eine Sinnverschiebung zu erreichen, muss ich dann doch zurückweisen. Sollte im fraglichen Text nicht zur zulässige Kritik an “K und K” sowie RvW enthalten sein, sondern auch die Aufforderung, selbige mit Eiern zu bewerfen (oder Schlimmerem), müsste ich natürlich einräumen, dass diese Art Gewaltverherrlichung zu Recht vom BSV der weiteren Publikation entzogen worden wäre. Glaube ich aber nicht.

Von: Stefan

Stefan — Thu, 03 Jun 2010 20:49:43 +0000

Hallo Chaac, schön, dass wir hier Grundrechtsdogmatik diskutieren wollen. Durch welche allgemeinen Gesetze siehst du denn in diesem Fall die Meinungsfreiheit eingeschränkt? Oder fällt der Bericht unter den Jugendschutz?

Von: Chaac

Chaac — Thu, 03 Jun 2010 19:56:00 +0000

Zusatz: statt Artikel wäre Beitrag besser gewesen.

Aber vielleicht sehen wir ihn bald bei rankzero :)

Von: Chaac

Chaac — Thu, 03 Jun 2010 19:54:25 +0000

Artikel 5 Grundgesetz

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Man sollte, nicht nur, wenn Gesetze, Normen, Meinungen zitiert werden, diese nicht aus dem Zusammenhang reissen bzw. nur solche Passagen zitieren, die einem persönlich passen. Dann entsteht nämlich – wie hier – unter Umständen ein falsches Bild. Deshalb möchte ich hier gerne auf Abs. 2 (siehe oben) hinweisen, welcher Abs 1 nämlich einschränkt. Ohne den enstprechenden Wortlaut des Artikels erübrigt sich hier jede Diskussion.

Von: MiBu

MiBu — Wed, 02 Jun 2010 07:47:22 +0000

Aha. Quizfrage an das Präsidium des BSV: Welche Rechtsnorm hat folgenden Wortlaut? “(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.”

Antworten dürfen hier ungehindert verbreitet werden, wenn sie nicht wegmoderiert werden müssen ;-)